Wahlerfolg für Rechtspopulisten
Mehrere tausend Schweden haben Anfang Oktober in Stockholm mit einem Protestzug vor das Reichstagsgebäude friedlich gegen Rassismus demonstriert. Auch in anderen Städten gab es ähnliche, wenngleich kleinere Kundgebungen. Hintergrund ist der Erfolg der rechtspopulistischen Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) bei der Parlamentswahl.
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Die Schwedendemokraten kamen bei der Wahl am 19. September auf 5,7 Prozent der Stimmen und konnten mit 20 Abgeordneten erstmals in den Reichstag einziehen. Die Partei fordert eine verschärfte Einwanderungs- und Asylpolitik. Ihr Parteichef Jimmie Akesson hatte vergangenes Jahr den Islam als die größte ausländische Bedrohung für das Land seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet.
Bereits am Tag nach der Parlamentswahl hatten in Stockholm, Göteborg und Malmö insgesamt 17.000 Menschen gegen Rassismus und den Einzug der Schwedendemokraten in das Parlament protestiert. Die Kundgebungen waren auf private Initiative via Internet und ohne polizeiliche Genehmigung organisiert worden. Sie verliefen friedlich.
„Keine Verhandlungen mit Schwedendemokraten“
Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt schloss Verhandlungen mit den Schwedendemokraten erneut aus, als er Anfang Oktober in Stockholm seine neue Minderheitsregierung vorstellte. Sein Koalitionsbündnis werde „nach breiten und verantwortungsvollen Lösungen“ suchen, sagte Reinfeldt in seiner Regierungserklärung vor dem Parlament in Stockholm. Sowohl mit den Grünen als auch mit den oppositionellen Sozialdemokraten würden „regelmäßig Diskussionen geführt“, sagte Reinfeldt.
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