„Pröll offenbar Budgetguru“
Mit Häme hat die Opposition auf die nun wieder relativierte Ankündigung von Finanzminister Josef Pröll (ÖVP) reagiert, gleich ein Budget für die kommenden drei Jahre zu erstellen.
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FPÖ-Wirtschaftssprecher Bernhard Themessl erinnerte daran, dass Pröll in den vergangenen Monaten wegen angeblich unsicherer Wirtschaftsprognosen keinen Staatshaushalt vorlegen wollte. „Bereits einen Tag nach der verlorenen Wien-Wahl wird Pröll jedoch zum Hellseher und Budgetguru, indem er erklärt, ein Budget für drei Jahre vorzulegen.“
„Dreijahresbudget ist absurd“
Für den grünen Budgetsprecher Werner Kogler ist die Festlegung langfristiger Eckpunkte für den Staatshaushalt zwar notwendig, ein „Dreijahresbudget“ wäre dagegen „absurd“. „Pröll soll einmal erklären, warum die letzen zehn Monate kein einjähriges Budget geplant werden konnte und nun in zwei Wochen ein dreijähriges Budget erstellt werden soll“, so Kogler.
Anfreunden könne sich Kogler unterdessen mit der Idee der vom Wirtschaftsforschungsinstitut geforderten Steuerreformkommission. Wenn an Steuern gedreht und die Steuerstruktur geändert werde, dann solle das nicht ohne Beiziehung von Experten passieren. Steuerreformen solle man laut Kogler jedenfalls „nicht nur ÖVP-Bankpolitikern und SPÖ-Umfallern überlassen“.
„Menschen nicht für blöd verkaufen“
„Kaum hat die ÖVP bei der Wien-Wahl Prügel einstecken müssen, zieht Finanzminister Pröll zur Ablenkung schon das Budget aus der Schublade - durchsichtiger kann eine Aktion nicht sein“, urteilte BZÖ-Wirtschaftssprecher Robert Lugar über die Ankündigung des Finanzministers: „Jetzt werden die Daumenschrauben angezogen und gehofft, dass die Steuerzahler bis zur nächsten Nationalratswahl nicht mehr an Prölls Schröpfaktion denken. Pröll soll die Menschen nicht für blöd verkaufen.“
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