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Menschenrechte geschätzt, aber wenig bekannt

Die Österreicher schätzen die Menschenrechte und wollen diese auch verstärkt eingehalten sehen: Laut einer von der Initiative menschenrechte.jetzt in Auftrag gegebenen Studie, die am Mittwoch in einer Pressekonferenz präsentiert wurde, fordern 73 Prozent mehr Achtung dafür. Die Themen Asyl und Minderheitenschutz spielen für die Menschen hierzulande jedoch eine untergeordnete Rolle.

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Das Recht auf Asyl kannte überhaupt nur ein Drittel der Befragten, wichtig ist der Flüchtlingsschutz gerade einmal einem Viertel (24 Prozent). Ebenso wie der Minderheitenschutz (26), der ebenfalls ganz unten in der Skala rangiert.

Die Grundeinstellung der Österreicher zu den Menschenrechten ist in der von Karmasin Motivforschung unter 1.000 Österreichern durchgeführten Umfrage grundsätzlich positiv. Nach der Meinung von 70 Prozent werden diese auch sehr bzw. eher stark beachtet. Düsterer sieht es allerdings bei der Kenntnis der verschiedenen Menschenrechte aus: So wissen zwar die meisten über die Meinungs- und Pressefreiheit (69 Prozent), das Recht auf Gleichbehandlung (67) und das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit (65) Bescheid. Die Rechte auf Schutz von Minderheiten und Flüchtlingen kennen allerdings nur jeweils 32 Prozent, nur noch weniger das auf Kultur (28 Prozent).

Nur jedem Vierten Asylrecht wichtig

Parallel mit dem Bekanntheitsgrad der einzelnen Menschenrechte verläuft auch deren Wertschätzung. Lediglich 24 Prozent der Befragten ist ein Recht auf Asyl besonders wichtig, 26 Prozent jenes auf Schutz der Minderheiten. Ganz oben thront das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit (70 Prozent), gefolgt vom Recht auf Gesundheitsversorgung (69 Prozent) und auf soziale Sicherheit (65). Besonderen Schutz genießen sollten laut Meinung der Österreicher vor allem Kinder (83 Prozent) und kranke sowie alte und behinderte Menschen. Am wenigsten schutzberechtigt erachteten die Befragten homosexuelle Menschen, Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten sowie Asylanten.

Verantwortung bei sich selbst und Politik

Immerhin die Hälfte der Österreicher sieht sich für die Einhaltung der Menschenrechte selbst zuständig. Mehr Verantwortung gaben die Befragten nur der Politik. Fast gar nicht in die Pflicht genommen wurden die Medien, die Kirche und NGOs. Ein Umstand, den Barbara Helige von der Österreichischen Liga für Menschenrechte nicht versteht: Etwa in der Frage der zweisprachigen Kärntner Ortstafeln seien aufgrund der Untätigkeit der Regierung gerade Organisationen - in diesem Fall ihre eigene - gefragt.

Grundsätzlich zeigte sich die Initiative zufrieden mit den Ergebnissen. Barbara Liegl von der Anti-Rassismus-Organisation ZARA und Martin Schenk von der Armutskonferenz meinten, nun brauche es Mut, der Politik zu kommunizieren, dass Menschenrechte für alle gelten. Marianne Schulze von der Initiative erinnerte daran, dass im Jänner 2011 die „Universelle Menschenrechtsprüfung“ Österreichs durch die UNO starten werden. Die aktuellen Erkenntnisse und Forderungen werden dabei natürlich einfließen.

Vorsichtig zeigte sich die Initiative bei der aktuellen Diskussion über Moscheen mit Minaretten in allen Bundesländern. Helige: „Das Recht auf Religionsfreiheit und Religionsausübung ist ein Menschenrecht. Aus unserer Sicht ist diesem Grundrecht immer zum Durchbruch zu verhelfen.“

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