„Gefährliche Provokationen“
US-Außenministerin Hillary Clinton hat auf einem asiatischen Regionalforum für die konsequente Umsetzung der UNO-Sanktionen gegen Nordkorea geworben. Nordkorea habe sich „in eine Kampagne gefährlicher Provokationen gestürzt“, sagte Clinton am Freitag vor dem sicherheitspolitischen Regionalforum der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) in Hanoi.
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Um Nordkorea zu den notwendigen Maßnahmen zu bewegen, „fordern wir unsere Freunde und Verbündete des ARF inständig auf, weiter die UNO-Sanktionen vollständig und transparent umzusetzen“, sagte Clinton vor dem ASEAN-Regionalforum ARF, zu dem neben den zehn ASEAN-Staaten 17 weitere Länder gehören, darunter die USA, China, Japan, Nord- und Südkorea und Russland. Zu den „Provokationen“ zähle der nordkoreanische Torpedo-Angriff auf das südkoreanische Kriegsschiff „Cheonan“.
Clinton: Friede nur bei Verhaltensänderung
„Eine friedliche Lösung der Angelegenheiten auf der koreanischen Halbinsel ist nur möglich, wenn Nordkorea grundlegend sein Verhalten ändert“, sagte Clinton. So müsse das kommunistische Land seinen internationalen Verpflichtungen zur atomaren Abrüstung nachkommen.
Die USA wollten nach Diplomatenangaben eine Verurteilung Nordkoreas durch die ARF-Staaten erreichen. Das Forum drückte nach Angaben des vietnamesischen Außenministers Pham Gia Khiem aber nur seine „tiefe Besorgnis“ über den Untergang der „Cheonan“ aus. Laut Clinton will US-Präsident Barack Obama die ASEAN-Mitglieder noch in diesem Jahr zu einem Gipfel in Washington einladen.
Streit über Schiffsuntergang
Die Lage auf der koreanischen Halbinsel ist seit dem Untergang der „Cheonan“, bei dem Ende März 46 Seeleute getötet wurden, extrem angespannt. Eine internationale Untersuchung ergab, dass das Schiff von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt wurde. Pjöngjang bestreitet das jedoch vehement.
In dem Dorf Panmunjom an der Grenze zwischen Nord- und Südkorea fanden am Freitag erneut Gespräche der beiden Seiten mit UNO-Vertretern über den Vorfall statt.
Nordkorea droht mit „physischer Antwort“
Die USA hatten am Mittwoch ein Militärmanöver mit Südkorea sowie neue Sanktionen gegen Nordkorea angekündigt. Der Sprecher der nordkoreanischen Delegation in Hanoi, Ri Tong Il, drohte mit einer „physischen Antwort“ auf das Vorgehen der US-Regierung. „Wir sind nicht mehr im 19. Jahrhundert, (...) in dem die Kanonenbootpolitik üblich war“, fügte er hinzu.
Die Nationale Verteidigungskommission - das höchste Entscheidungsgremium des kommunistischen Landes - drohte am Samstag damit, den Militärübungen in Südkorea mit den Mitteln der „atomaren Abschreckung“ zu begegnen. Den USA und Südkorea warf die Kommission in einer von den offiziellen Medien veröffentlichten Erklärung vor, eine Übung für den Atomkrieg abzuhalten.
USA schicken Flugzeugträger
Der Flugzeugträger und die Zerstörer der US-Marine, die ab Sonntag an dem Manöver mit Südkorea im Japanischen Meer teilnehmen sollten, seien „eine schwerwiegende Bedrohung für die koreanische Halbinsel und auch für die Region Asien im Ganzen“. Auch China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, hatte sich besorgt über das geplante Manöver geäußert.
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Philip Crowley, sagte am Donnerstag in Washington, das Manöver sei keinesfalls als „Provokation“ konzipiert. Nordkorea selbst sei die wahre Bedrohung für die Sicherheit der Region.
100 Bankkonten sollen eingefroren werden
Zu den geplanten zusätzlichen US-Sanktionen berichteten mehrere südkoreanische Medien, die US-Regierung wolle rund 100 Bankkonten im Ausland einfrieren, die für illegale Transaktionen zugunsten Nordkoreas genutzt würden. Die unter falschen Namen eröffneten Konten bei etwa zehn Banken in Südostasien, Südeuropa und im Nahen Osten wurden demnach unter anderem für Waffengeschäfte genutzt.
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