Fischer: Wehrpflicht für Frauen langfristig denkbar

Bundespräsident Heinz Fischer kann sich die Einführung der Wehrpflicht auch für Frauen vorstellen. Dies wäre allerdings kein aktuelles, sondern ein längerfristiges Thema, betonte Fischer, formal auch Oberbefehlshaber des Bundesheeres, in den „Vorarlberger Nachrichten“ (Donnerstag-Ausgabe). Von Justizministerin Claudia Bandion-Ortner erwartet Fischer sichtbare Anstrengungen gegen den Verlust des Vertrauens der Bevölkerung in die Justiz.

Gegen Abschaffung

Fischer verwies in dem Interview darauf, dass in der Vergangenheit geschaffene Ungleichbehandlungen zwischen Männern und Frauen derzeit abgebaut würden - etwa durch die Angleichung des Pensionsantrittsalters bis 2035. Daher wäre es aus seiner Sicht „logisch“, auch einen Ansatz zur Gleichbehandlung bei Landesverteidigung und Sozialdiensten zu finden.

„Wobei es unsinnig wäre, zu sagen, Frauen werden am nächsten oder übernächsten 1. Jänner zum Präsenzdienst eingezogen. Das müsste längerfristig erfolgen“, betonte Fischer. Die Abschaffung der Wehrpflicht lehnt der Bundespräsident weiterhin ab.

Handlungsbedarf in der Justiz

Angesichts jüngster Turbulenzen in der Justiz ortete Fischer die Gefahr des Vertrauensverlusts der Bevölkerung. „Wenn Verfahren sehr lange dauern, wenn Richter selber unter Verdacht stehen, wenn Aktenteile in einem bestimmten Verfahren (gegen Ex-Innenminister Ernst Strasser, Anm.) nicht wahrgenommen werden, dann muss man das ernst nehmen“, so der Bundespräsident, der Bandion-Ortner zum Handeln auffordert: „Da gibt es den klaren Handlungsauftrag, dem mit aller Kraft entgegenzuwirken: einen Auftrag in erster Linie an die Justizministerin - damit die hohe Reputation des österreichischen Rechtsstaates nicht beschädigt wird. Die Anstrengungen, damit fertig zu werden, müssen deutlich sichtbar sein.“