Ferdinand von Schirach

APA/MMV/Neumayr

Von Schirach und der absolute Volkswille

Ein großer Hauch der Verführung liegt allerorts in der Luft. Abkehr von Parteien - und das Volk solle direkt ohne Mittler entscheiden. Wo man landet, wenn man diese Sehnsucht der direkten Bürgergesellschaft konsequent zu Ende denkt, wie „gut“ auch immer die Absicht bei diesem Versuch sein mögen, hat der deutsche Autor und Strafverteidiger Ferdinand von Schirach bei einer beachtenswerten Rede zur Eröffnung der Salzburger Festspiele skizziert. Und das Prinzip der Gewaltenteilung „als Sieg über uns selbst“ vehement verteidigt.

Wenn es bei diesen Salzburger Festspielen in so vielen Produktionen um die Frage der Macht gehe, habe man natürlich auch die heutige Situation vor Augen. Heute stünden wir wieder an einer Schwelle, „wieder geht es um Macht“, nur sei die von ganz anderer Natur, so Von Schirach in seiner Einleitung.

Die Eröffnung im Detail

Alle Bilder und Details zur Eröffnung der heurigen Salzburger Festspiele in salzburg.ORF.at

Dass man sich nach den Kapiteln großer Dunkelheit wieder an den Grundsatz aller Demokratien erinnere, den man ganz klar und einfach im Satz „Alle Macht geht vom Volke aus“ fassen könne, sei „die eine strahlende, die ganz und gar menschenfreundliche Idee“. „Und zugleich kann sie alles zerstören, was wir sind“, so seine deutliche Warnung vor einer Kultur, in der die „rasend schnelle Äußerungen“ regiere und jeder alles und jede kommentieren könne. „Die Politiker selbst hätten längst mit dieser Situation zu arbeiten begonnen“ und bedienten auch den Raum zwischen Facebook, WhatsApp und Twitter.

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„Siege über uns selbst verteidigen“

Wohin die Auswüchse der direkten Demokratie und des absoluten Volkswillens führten, skizzierte Von Schirach am Fall Calas. In seinem Schlussplädoyer verteidigte er vehement die Prinzipien des Rechtsstaates als „Sieg über uns selbst“.

Das neue Gefüge der Demokratie

„Das Internet hat das Gefüge der Demokratie verändert“, erinnerte von Schirach wertneutral. Nie zuvor hätten die Menschen so deutlich ihre Stimme erheben können; aus früheren Empfängern seien durch Soziale Medien nun auch Sender geworden.

„Die Wähler sollen unmittelbar an den Entscheidungen beteiligt werden, die Bürger wüssten am besten, ‚was ihr Staat‘ braucht, (...) keine Mittler sollen mehr zwischen den Bürgern und der politischen Entscheidung stehen (...) und Volksentscheide in großem Umfang möglich werden“, skizzierte Von Schirach den von der „Schwarmintelligenz“ geprägten Modediskurs. Dennoch, so erinnerte er, sei der Traum einer „einer umfassenden Bürgerbeteiligung“ ein sehr alter.

Ferdinand von Schirach

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Der Traum einer direkten Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger sei ein alter, so von Schirach in Salzburg

Von Schirach erinnerte an das antike Athen, er erinnerte auch an die Losung Rousseaus, der Volkswille würde stets die richtige Entscheidung treffen, ja dass „jedes vom Volk nicht ratifizierte Gesetz nichtig“ sei.

„BundesApp“ für die direkte Bürgerbeteiligung?

Technisch wäre eine direkte Mitbestimmung des Volkes nicht schwierig, jeder Bürger könnte über die „BundesApp“ nach der Hauptnachrichtensendung mitbestimmen. Und nach Rousseau könnte der Wahl Trumps, Putins, Erdogans oder der „Brexit“-Entscheidung kein Fehler zugrunde liegen. In allen Entscheidungen drücke sich ja „der Volkswille“ aus.

Rousseau aber, so Von Schirach mit Blick auf den Terreur der Französischen Revolution, „irrte“. Im Rückblick erkenne man, dass sich der Volkswillen oft „für das Falsche, Dunkle, Furchtbare“ entschieden habe.

Erinnerungen an den Fall Calas

Als Beispiel dafür bemühte Von Schirach, nicht unpikant für den Ort Salzburg, das Beispiel der Verurteilung des Hugenotten Jean Calas 1762 in der Katholikenhochburg Toulouse.

Der Vater wurde, nach allgemeiner Einschätzung des Volkes für den Tod seines Sohnes, den der Vater eigentlich aufklären wollte, selbst verantwortlich gemacht - weil es die Mehrheit und die Stimmen des Volkes so wollte. Bekanntlich erreichte Voltaire nach einer zähen, mehrjährigen Kampagne die Rehabilitierung der Familie Calas.

Von Schirach, der selbst auf dem Boden des Theaters in „Terror“ die Not um Geschworenenurteile und Mehrheitsentscheidungen des Volkes auszuleuchten suchte, verteidigte das Prinzip der „Achtung unseres Nebenmenschen“ gegen die Auswüchse einer direkten Demokratie.

Nicht die direkte Demokratie habe uns „Siege über uns selbst“, über das unethische Tier Mensch, erringen lassen, sondern unsere „Achtung vor unserem Nebenmenschen“, die sich schließlich in Magna Carta und Bürgerrechten, in Verfassungen und komplizierten Regelwerken manifestiert habe.

Verteidigung „der Siege über uns selbst“

Die Siege über uns selbst gelte es zu schützen - nicht nur gegen Tyrannen, sondern auch gegen den „angeblichen Willen des Volkes“. „Denn der Volkszorn ist unberechenbar, er ist wild und brutal und kann jederzeit aufgestachelt werden, eine kleine Kränkung reicht dafür aus.“ Gerade in diesen aufgeregten Zeiten müssten wir also das Recht gegen die Macht stellen, so der Autor.

Gerald Heidegger, ORF.at

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